Archiv für die Kategorie: “Eberbach”
Der OB wollte die Altstadt mit einem Mammutkongreßhaus bestücken, es sollen ganze Wälder abgerissen werden, um neuen Platz für ein Stadtviertel gemäß Boxberg/Emertsgrund zu schaffen.
Die Ziegelhäuser Landstraße ist dauergesperrt.
Die RNZ frägt, ob man beim Fasten auch abnimmt:
http://www.rnz.de/RNZ_HDKreis/00_20100903194400_Nimmt_man_im_Ramadan_ab.php
Die Amerikaner ziehen ab.
Ein japaner will alle Rentner abschaffen:
http://www.rnz.de/zusammen21/00_20100903100100_Das_Geheimnis_ewiger_Jugend_entschluesseln.php
Der Neckar soll getunnelt werden.
WIESO WOLLEN WIR DENN NICHT GLEICH DAS SCHLOß ABREISEN UND LAUTER NEUE VILLEN DA OBEN FÜR DIE REICHEN HINSTELLEN ?
Ja meine Damen und herren, wo soll das denn noch hinführen ??????
Müssen wir - wie Dr. Sarrazin es von Deutschland fordert - bald auch Heidelberg umbenennen ?
Neu-Mannheim, Ex-Schloßhausen ?
Klosingen ? Ammunheim ?
Würznertown ?
HILFEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEE
Tags: abschaffen, anschaffen, Ewige Jugend, Heidelberg, Japan, Sarrazin
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weg - da - weg, unbequem!
Und nun die kompletten Beiträge gelöscht!!
Das ist doch Zensur!!!
Bitte löschen SIE umgehend meinen Acount.
Was ist das denn hier für eine lächerliche Veranstaltung???
Es ist ja sicher auch kein Zufall, daß ich wiederholt nach aufrufen von rnz.de,
Probleme beim Abspielen von Youtube.vids hatte - sicher nur Zufall gell.
und tschüß
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Endlich gibt es im Rhein-Neckar-Raum Tanzveranstaltungen und Tanzkurse die der Generation über 30 gerecht werden. Nicht in Discos als Ü 30 Partys angesagt mit DJs unter 30 die keine Ahnung von den Wünschen der 30 - 85 jährigen haben, sondern im entsprechenden Ambiente und auch mit der entsprechenden Musik. Stil ist angesagt und dabei nette Leute kennenlernen. Bei den Discofox-Tanzfreunden-Rhein-Neckar ist man genau richtig. Ob Paare oder Single, alle sind herzlich willkommen. Was hier auch im Moment gefragt ist, sind Männer die bereit sind Discofox zu lernen. Professionell bekommt man hier die Schritte und Figuren beigebracht und auch den unbegabtesten macht es trotzdem einen Riesenspass. Die nächste Tanzveranstaltung findet am Samstag den 15.Mai ab 20 Uhr statt und wird, so wie es aussieht alle 4 Wochen stattfinden.
Jeden Sonntag können Neueinsteiger ab 17 Uhr und Fortgeschrittene ab 19 Uhr probieren, ob es Ihnen bei den DFTF Rhein-Neckar gefällt. In der Zwischenzeit ist die Anzahl der Tanzfreunde fast bei 150 angekommen. Sie kommen aus dem Heilbronner Raum, aus Sinsheim, Speyer, Ludwigshafen , Mannheim und der kompletten Heidelberger Region. Also kommen, schauen und mitmachen. Das Lokal heisst Deutscher Kaiser und befindet sich in Leimen-St.Ilgen, Theodor-Heuss-Str.32.
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Die “Gesamtsituation” wird immer interessanter (dramatischer),
und Ihr Spakos geilt Euch an den unbedeutendsten Themen auf.
Ich hoffe für Euch Informatiosbestien, Ihr habt ausreichend vorgeorgt.
@ hein - war das Deppen-Apostroph in Deinem Thema eigentlich ein gestalterisches Mittel?
Alles wird gut 
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Die Stadtverwaltung und der Bürgermeister brauchen zur nächsten Gemeinderatssitzung eine Checkliste für richtiges Verwaltungshandeln.
Ob die Einladung der Stadt zur Gemeinderatssitzung überhaupt an die Zeitungen abgeschickt worden ist, müsste erst noch bewiesen werden. Schließlich sind Eberbacher Zeitung und Rhein-Neckar-Zeitung zwei unterschiedliche Adressaten. Und da soll es ausgerechnet zur gleichen Zeit den selben Fehler gegeben haben? Außerdem ist die Sache mit den amtlichen Bekanntmachungen eine Bringschuld der Stadtverwaltung und keine Holschuld der Zeitungen.
Wenn sich der Bürgermeister jetzt auch noch so aufspielt: Es stehen sich eventuelle kleine Fehler einer privaten Zeitung und die gravierende Pflicht zum ordnungsgemäßen Handeln einer öffentlichen Verwaltung gegenüber. Und da liegt das größere, wenn nicht gar alleinige Verschulden eindeutig bei der Stadt. Schließlich hätte ein Fehler der Zeitungen auch noch rechtzeitig korrigiert werden können, wenn die Verwaltung funktioniert hätte.
Wenn schon eine Einladung herausgegeben worden ist, warum hat dann der Verantwortliche in der Stadtverwaltung dann nicht kontrolliert, ob die Anzeige auch tatsächlich erschienen ist? Schließlich hätte ja ein geplanter Tagesordnungspunkt falsch in den Druck übernommen worden sein können. Oder es hätte einen sonstigen Formfehler in der Veröffentlichung geben können. Jeder Privatmann kontrolliert, ob seine Zeitungsanzeige auch erschienen ist.
Es gehört zur Ausbildung in der Verwaltungsfachschule, Klasse 1, wie man ordentlich eine Gemeinderatssitzung vorbereitet. Die tatsächliche Veröffentlichung der in Auftrag gegebenen Anzeige nicht kontrolliert zu haben, zeugt eindeutig von Desinteresse. Wetten, dass die Tagesordnung erschienen wäre, wenn darauf eine Gehalterhöhung für Rathausmitarbeiter gestanden hätte..?
Der Bürgermeister selbst ist als Vorsitzender des Gemeinderates und Sitzungsleiter für eine rechtmäßige Sitzung verantwortlich. Und da sieht die Gemeindeordnung in § 37 vor, dass ordentlich eingeladen worden sein muss: “Der Gemeinderat kann nur in einer ordnungsmäßig einberufenen und geleiteten Sitzung beraten und beschließen”.
Der Fehler hätte bei der Vorbereitung der Sitzung in der Stadtverwaltung auffallen müssen. Jeder Vorsitzende eines Hasenzüchtervereins stellt zuerst die Frage, ob zur Versammlung ordnungsgemäß eingeladen worden ist.
Wenn der Bürgermeister der Stadt Eberbach zu Beginn der zur Rede stehende Sitzung diese ordnungsgemäße Einladung - gegen die Tatsache - festgestellt hat, dann hat doch wohl er einen Fehler gemacht. Wenn er nicht danach gefragt hat, ist der Fehler gleich groß.
Bürgermeister Martin will jetzt den Schwarzen Peter weitergeben. Aber mit seiner öffentliche Beschwerde hat er nur den Anreiz gegeben, doch mal hinter die Kulissen der Verwaltung zu leuchten.
Und da sind vernebelte Kostensteigerungen beim Gymnasium, falsche Absperrungen von Baustellen im Stadtgebiet, nicht richtig aufgestellte Warnlampen und andere kritikwürdige Zustände nur der sichtbare Teil von Versagen.
Die Sache mit der fehlenden Einladung zu einer Gemeinderatssitzung zeigt zwar, dass eventuell eine Zeitung (wenn überhaupt) mal einen Fehler machen kann. Aber sie zeigt auch, dass es in Eberbachs Stadtverwaltung gehörig an Aufsicht mangelt.
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Jetzt ist es amtlich: Die Beschlüsse der vergangenen Gemeinderatssitzung vom 24. September sollen in der nächsten am 22. Oktober wiederholt werden. Weil die Tagesordnung vom 24.9. nicht als sogenannte „amtliche Bekanntmachung“ in der RNZ abgedruckt war. Wohlgemerkt: Redaktionell haben wir im Vorfeld die Sitzung in größter Ausführlichkeit gewürdigt. Nur reicht das leider nicht, um einer Sitzung zu ihrer Legitimität zu verhelfen. Warum die Bekanntmachung nicht erschien, ist unklar. Für die Verwaltung ist der Schuldige klar: die Zeitung. Doch bei uns konnte selbst nach langwierigster Recherche weder die entsprechende E-Mail noch die Bekanntmachung in Papierform (die jeweils an die Anzeigenabteilung ging) gefunden werden.
Uns beschleicht das Gefühl, dass der zweiseitige Brief von Bürgermeister Bernhard Martin, in der er den Zeitungen die Schuld für den Nichtabdruck zuweist, eine Retourkutsche ist. Weil wir, wie er selbst schreibt, seit einiger Zeit „mit Bissigkeit und Schärfe“ über die Ereignisse in Eberbach berichten. Wir fassen dies als Kompliment auf. Martin findet es „bedauerlich“. Ja, wir finden es auch bedauerlich, dass beim Umbau des Gymnasiums 1,3 Millionen Euro in den Sand gesetzt werden. Auch, dass erst durch langes Nachbohren die Summe überhaupt auf den Tisch kam. Und dass wir den Finger in manche Wunde legen müssen, damit Abhilfe geschaffen wird. Wenn das unter Bissigkeit und Schärfe verstanden wird: gerne doch! Darf’s denn noch eine Prise Pfeffer mehr sein? Oder lieber roten Curry?
„Ergänzend verlangen wir im redaktionellen Teil einen ausführlichen Bericht über den Grund der Sitzungswiederholung, bei dem die Verantwortlichen genannt werden.“ Schreibt der Bürgermeister. Mal abgesehen davon, dass Anzeigen und Redaktion zwei völlig getrennte paar Stiefel sind, ist das wohl ein Eberbacher Verständnis von Pressefreiheit? Da hoffen wir doch, dass Bernhard Martin nicht seinem Namensvetter, dem heiligen Bernhard von Clairvaux, nacheifert. Der rief im 12. Jahrhundert zum Kreuzzug auf. Da gefällt uns Sankt Martin doch viel besser.
„Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen sind rechtzeitig ’ortsüblich’ bekanntzugeben.“ So steht es in Paragraf 34, Absatz 1 der Gemeindeordnung, wenn es um die Einberufung einer Gemeinderatssitzung geht. Die Betonung liegt hierbei auf „ortsüblich“, wie das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises auf Anfrage der RNZ mitteilte. Hintergrund ist die Wiederholung der Sitzung vom 24. September am nächsten Donnerstag, weil die amtliche Bekanntmachung in beiden Tageszeitungen nicht erschienen war.
Wie die ordnungsgemäße Bekanntgabe einer Gemeinderatssitzung exakt zu geschehen hat, kann eine Kommune selbst in ihrer „Bekanntmachungssatzung“ regeln: „Es gibt einen Ermessensspielraum.“ Dabei ist laut Kommunalrechtsamt aber darauf zu achten, dass sie nicht zu spät erscheint. Zwei bis drei Tage seien das Minimum. Was somit heißt, dass ein „Nachziehen“ der Bekanntmachung, sollte sie bis „kurz vor knapp“ nicht erschienen sein, nichts bringt. Die beste Lösung wäre im aktuellen Fall gewesen, die Sitzung im Vorfeld kurzfristig abzusagen und sie zu einem späteren Zeitpunkt zu wiederholen, teilt das Amt mit.
Doch dazu hätte jemand bei der Stadt im Vorfeld bemerken müssen, dass die amtliche Bekanntmachung nicht rechtzeitig erschienen ist. Und das scheint ja nicht der Fall gewesen zu sein… Es gibt übrigens noch einen zweiten Absatz des Paragrafs 34: „In Notfällen kann der Gemeinderat ohne Frist, formlos und nur unter Angabe der Verhandlungsgegenstände einberufen werden; Absatz 1 Satz 7 (also der oben zitierte, Anm.d.Red.) findet keine Anwendung.“
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Hallo, liebe Mitblogger!
Ich war am vergangenen Freitag mit der Familie im Neckartal unterwegs - von Hirschhorn nach Neckargemünd. In Neckarsteinach war eine freie Tanke (irgendwas mit “Uni…”), wo der Liter Super 1,229€ kostete. Dementsprechend überlaufen war die Tanke dann auch und ich hatte keinen Nerv, mich anzustellen. Ein paar Kilometer weiter in Kleingemünd eine Billig-Markentanke (mit der man ein großes Flugzeug verbindet; Jumbo…) mit ebenfalls 1,229€pro Liter Super. Und sogar `ne freie Säule. Da habe ich dann voll gemacht.
Wenige Meter weiter eine Tanke eines italienischen (?) Konzerns (schwarzes Vieh auf gelbem Grund); und da kostete der Sprit sage und schreibe (wie bei allen weiteren Tanken bis nach Hause auch) 1,349€. 12 Cent Unterschied! 24 Pfennig!!! Wahnsinn. Und trotzdem haben da Leute getankt - aber nur solche, die ihren Sprit nicht selber zahlen müssen: der Rettungswagen irgendweines Hilfsdienstes und ein Auto mit BW - Nummer (!!!).
Frage an die Neckartäler hier im Blog: st der Sprit bei Euch immer so billig? Da lohnt ja fast eine Spazierfahrt aus dem kleinen odenwald zu Euch… 
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1,3 Millionen Euro Mehrkosten: Das ist der aktuelle Stand bei den Umbauarbeiten am Eberbacher Hohenstaufen-Gymnasium. Wieder einmal nicht-öffentlich hatte der Gemeinderat in der letzten Sitzung diese Kostenexplosion diskutiert. Die Zahl drang dann trotzdem nach außen. Einer schiebt dem anderen die Schuld an der Steigerung zu, Architekt, Baufirmen und Stadtbauamt liegen im Clinch. Kein Wunder, dass keiner die Schuld alleine tragen will: 1,3 Millionen mehr bedeuten eine satte Steigerung von etwa 25 Prozent gegenüber der ursprünglichen Planung von 6 Millionen. In der freien Wirtschaft wären da schon Köpfe gerollt. Aber in Eberbach heißt es: Kopf einziehen, Augen zu und durch. Die Presse wird außen vorgehalten, die Verwaltung stellt sich tot, die Gemeinderäte sagen unisono, sie wüssten von nichts. Das ist fast noch schlimmer, als wenn sie es wüssten, aber nicht darüber reden. Denn seit 2 Monaten ist bekannt, dass die Baukosten am HSG aus dem Ruder laufen. 2 Monate Zeit, um sich schlau zu machen. Und wenn es dann soweit ist, dass Zahlen genannt werden, lassen sich alle wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit abspeisen. Letzten Freitag wurde vollmundig von der Verwaltung angekündigt, dass “in Bälde” ein Pressegespräch zu dem Thema stattfinden soll. Es ist wahrscheinlich eine Definitionsfrage, was “in Bälde” heißt. Bei diesen Summen sollte man meinen, es hätte spätestens diese Woche sein sollen. Aber Fehlanzeige. Bis jetzt wurde noch nicht einmal ein Termin genannt. In einer Stadt, die es sowieso nicht dicke hat, wird mit Steuergeldern jongliert, dass es eine wahre Pracht ist. Die Bürger verlangen Aufklärung - und bekommen sie nicht.
Tags: Eberbach, hohenstaufen-gymnasium, hsg, kostensteigerung
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