Disclaimer

Bei den von den Nutzern eingestellten Inhalten handelt es sich um deren eigene Beiträge und Meinungen. Jeder Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Dementsprechend ist jeder Beitrag vom Nutzer mit seinem Namen oder Pseudonym zu kennzeichnen.

Die Rhein-Neckar-Zeitung GmbH, Hauptstraße 23, 69117 Heidelberg (nachfolgend: “RNZ”) übernimmt keinerlei Haftung oder Gewähr für diese fremden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Sie macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu eigen. Die RNZ distanziert sich ausdrücklich von fremden Beiträgen, deren Inhalt gegen geltendes Recht oder gegen den guten Geschmack oder die guten Sitten verstößt. Entsprechendes gilt für von den Nutzern in ihre Beiträge eingestellte externe Links.

Bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, externen Links bzw. Beiträgen werden diese unverzüglich gelöscht oder abgeändert.

RNZ-Blog Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen geben die Vertragsbedingungen vor, im Rahmen derer die Rhein-Neckar-Zeitung GmbH, Hauptstraße 23, 69117 Heidelberg (nachfolgend “Anbieter”) den Nutzern die nachstehend definierten Dienste von RNZ-Blog bereitstellt.

Wer diese Dienste als Nutzer in Anspruch nehmen möchte, akzeptiert die nach­fol­gen­den Nutzungsbedingungen als Vertragsinhalt. Diese Zustimmung wird bei der Anmeldung durch den zu markierenden Button “Ja, ich habe Ihre Nutzungsbedingungen gelesen und bin mit ihrer Geltung einverstanden” zu erkennen gegeben.

1. Nutzer

Nutzer” im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind alle Personen, die ent­weder einen eigenen Weblog auf RNZ-Blog führen (Weblog-Betreiber) oder als Autoren des Blogs aktiv an der Erstellung von Inhalten wie Beiträgen, Bildern, Links oder Kommentaren beteiligt sind.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Der Anbieter bietet den Weblog-Betreibern unentgeltlich eine eigene Blogseite mit dazugehöriger Webadresse.

Die Platzierung der digitalen Inhalte erfolgt dabei mit Hilfe des Webbrowsers des Nutzers, per Handy, PDA oder via E-Mail. Weblogs auf RNZ-Blog können zudem durch alle, die über einen Internetzugang bzw. über ein WAP2-fähiges Handy verfügen, kommentiert werden.

2.2 Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können jedoch Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen.
3. Vertragspflichten des Nutzers

3.1 Sinn und Zweck von RNZ-Blog ist ein “Markt der Meinungen”, in dem ein Austausch von Meinungen und Informationen stattfinden soll. Es soll daher sachlich und höflich argumentiert werden. Schmähkritik und die Anprangerung - insbesondere von bestimmten Firmen oder Personen - ist nicht erlaubt. Es soll ein fairer und respektvoller Umgang ohne beleidigende An­fein­dun­gen gepflegt werden.

3.2 Es wird erwartet, dass der Nutzer zu den von ihm verfassten Beiträgen auch persönlich steht und daher bereit ist, seine Identität bekannt zu geben. Zur Teilnahme an RNZ-Blog ist deshalb die Nennung einer gültigen E-Mail-Adresse und des vollständigen Namens nötig. Der Nutzer sichert zu, dass die im Registrierungsformular gemachten Angaben vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, die betreffenden Daten im Falle von Änderungen im Administrationsbereich zu aktualisieren; dies gilt insbesondere für die E-Mail-Adresse.

3.3 Der Nutzer ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Beiträge voll verantwortlich und unterlässt alle rechts- oder vertragswidrigen Handlungen. Er verpflichtet sich, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten.

3.4 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass seine Verwendung von RNZ-Blog sich innerhalb des geltenden Rechts bewegt. Er verpflichtet sich, das nationale und internationale Recht, insbesondere betreffend den Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und keinerlei Inhalte zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack oder die guten Sitten und Gebräuche verstoßen oder einen Tatbestand der Beleidigungsdelikte des Strafgesetzbuches verwirklichen. Insbesondere ist die Verbreitung von Pornografie, die Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art, die Verbreitung politisch- oder religiös-fanatischen Gedankengutes oder anderweitig anstößiger Inhalte zu unterlassen. Gleiches gilt für den Verweis auf Internetseiten entsprechenden Inhalts und das Setzen von externen Links, die zu solchen Seiten führen.

3.5 Den Nutzern ist es untersagt, ohne ausdrückliche Genehmigung des Anbieters Werbung zu betreiben. Das gilt auch für sogenannte Schleichwerbung.

3.6 Weiter dürfen vom Nutzer keine Dateien hochgeladen werden, die Viren, Würmer, Software oder Programme enthalten, die den Betrieb eines anderen Computers stören können. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Accounts, welche den Systembetrieb in irgendeiner Weise stören, ohne Vorwarnung zu deaktivieren.

3.7 Für Inhalte, die übermäßig Internet-Bandbreite in Anspruch nehmen, wie zum Beispiel Accounts mit rechtmäßigen Filedownloads, ist das Einverständnis des Anbieters einzuholen.

3.8 Für den Fall, dass Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten des Nutzers resultieren, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter von jeglicher Haftung freizustellen und ihm sämtliche Kosten zu ersetzen, die ihm infolge der Rechtsverletzung entstehen.

3.9 Der Nutzer verpflichtet sich, den Zugang zu den Weblog-Diensten des Anbieters gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) dürfen nicht weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Nutzung der RNZ-Blog-Dienste, soweit ihn ein Verschulden trifft. Sobald dem Nutzer bekannt wird, dass seine Zugangsdaten dritten Personen zugänglich geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
4. Haftungsbeschränkung

4.1 Bei den von den Nutzern eingestellten Inhalten handelt es sich um deren eigene Beiträge und Meinungen. Jeder Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Dementsprechend ist jeder Beitrag mit dem Namen oder Pseudonym des Nutzers zu kennzeichnen.

4.2 Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung oder Gewähr für diese fremden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Er macht sich diese fremden Inhalte auch nicht zu eigen. Der Anbieter distanziert sich ausdrücklich von fremden Beiträgen, deren Inhalt gegen geltendes Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt. Entsprechendes gilt für von den Nutzern in ihre Beiträge eingestellte externe Links.

4.3 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Inhalte von Nutzern zu überwachen bzw. zu überprüfen. Bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, externen Links bzw. Beiträgen werden diese unverzüglich gelöscht oder abgeändert.

4.4 Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer schuldhaften Verletzung von Kardinalpflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht.
5. Rechte des Anbieters

5.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, problematische Inhalte sofort zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder den betreffenden Weblog ohne Vorwarnung zu deaktivieren, ohne dass dem Nutzer hierfür Schadenersatz zusteht. Ein Anspruch des Nutzers auf Löschung oder Korrektur seiner Einträge ist ausgeschlossen.

5.2 Der Anbieter hat das Recht, Nutzer - insbesondere bei einem Verstoß gegen diese Regeln - von der Nutzung ganz oder teilweise auszuschließen.
6. Urheberrecht

6.1 Der Nutzer versichert, dass er über die Rechte an den auf seinem Account platzierten Materialien, Texten, Bildern usw. verfügt. Er hält den Anbieter insofern von allen diesem gegenüber geltend gemachten Ansprüchen Dritter wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Verletzung solcher Rechte frei.

6.2 Der Anbieter erhebt keinen Anspruch auf die Inhalte des Nutzers. Der Nutzer gewährt dem Anbieter jedoch das weltweite, lizenzfreie, nicht-exklusive Recht, seine Inhalte zu reproduzieren, zu publizieren und - im Rahmen des § 39 Abs. 2 UrhG - zu modifizieren bzw. zu adaptieren. Dies gilt insbesondere für die Veröffentlichung einzelner Beiträge vollständig oder in Auszügen in den Printmedien des Anbieters oder auf dessen Internetplattform http://www.rnz.de.
7. Datenschutz

7.1 Bei der Nutzung der Webseite können Daten auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. Diese Daten nennt man “cookies”. Diese dienen dazu, den Zugriff der Nutzer zu vereinfachen. Der Nutzer hat jedoch die Möglichkeit, diese Funktion innerhalb des jeweiligen Webbrowsers zu deaktivieren. In diesem Fall kann es allerdings zu Einschränkungen der Bedienbarkeit der Webseite kommen. Dies ist auch bei Deaktivierung von Javascript im Webbrowser möglich.

7.2 Der Anbieter legt großen Wert auf den Schutz der Privatsphäre der Nutzer. Die bei der Registrierung eingegebenen persönlichen Angaben sowie weiteren Netzwerkdaten, die zum Betrieb der Weblogs benötigt werden, werden vom Anbieter ausschließlich gespeichert, um dem Nutzer die Inanspruchnahme und Verwaltung des Accounts zu ermöglichen. Die personenbezogenen Daten dienen außerdem zur Kontaktaufnahme bei Beschwerden. Diese Daten werden vom Anbieter grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Etwas anderes gilt nur, sofern gesetzliche Verpflichtungen oder ein Gerichtsbeschluss zur Herausgabe an auskunftsberechtigte Stellen bestehen oder falls der Anbieter die Erbringung aller Dienstleistungen im Rahmen von RNZ-Blog ganz oder teilweise auf Dritte überträgt, wozu er jederzeit berechtigt ist.

7.3 Durch die Absendung der vom Nutzer bei der Registrierung im Internetformular eingetragenen persönlichen Angaben erklärt dieser die Einwilligung in die datenbanktechnische Verarbeitung der Daten zum Zwecke der Verwaltung seines Accounts.

Ferner erklärt der Nutzer damit, für den Fall, dass sich der Anbieter entschließt, die Erbringung der Dienstleistungen im Rahmen von RNZ-Blog ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen, seine Einwilligung in die Weitergabe dieser Daten zum selben Zwecke an die betreffenden Dritten.

7.4 Sämtliche personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert, wie dies für den genannten Zweck erforderlich ist. Der Nutzer hat das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu seiner Person erhobenen Daten zu erkundigen.

7.5 Der Nutzer hat das jederzeitige Recht, seine Zustimmung zur Verwendung seiner in den Formularen der Registrierung angegebenen persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Zusätzlich hat er nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
8. Laufzeit

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Erklärung in Schriftform gekündigt werden.
9. Änderungen der Nutzungsbedingungen

9.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen künftig ohne Vorankündigung und Einverständnis des Nutzers zu ändern oder zu erweitern, soweit dies zur Schließung von Regelungslücken erforderlich ist.

9.2 Der Anbieter behält sich darüber hinaus auch das Recht auf sonstige Änderungen der Nutzungsbedingungen in der Zukunft vor. Solche Änderungen gehen dem Nutzer per E-Mail an die von ihm bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zu und werden ihm mindestens einen Monat vor Inkrafttreten mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet ausreichend, unter der die neue Fassung der Nutzungsbedingungen abrufbar ist. Widerspricht der Teilnehmer den Änderungen nicht innerhalb eines Monats ab Übermittlung schriftlich, gelten diese als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer bei jeder Änderung der Nutzungsbedingungen auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.

9.3 Die Nutzungsbedingungen können jederzeit unter http://www.rnz-blog.de eingesehen und als HTML-Dokument heruntergeladen werden.
10. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.